Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Mustertext – Stand: Juni 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Leistungen, die die Muster GmbH, Musterstraße 1, 12345 Musterstadt, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“), über die Anwendung „Expense Tracker“ gegenüber ihren Nutzern erbringt. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung einer Anwendung zur Erfassung und Auswertung persönlicher Ausgaben. Der Anbieter ist bemüht, die Anwendung mit einer Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel bereitzustellen. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.
§ 3 Registrierung und Nutzerpflichten
Soweit für die Nutzung eine Registrierung erforderlich ist, hat der Nutzer wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten geheim zu halten. Der Nutzer ist für sämtliche unter seinem Zugang vorgenommenen Handlungen verantwortlich.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Die Nutzung der Grundfunktionen ist unentgeltlich. Etwaige kostenpflichtige Zusatzleistungen werden vor Vertragsschluss gesondert ausgewiesen. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 5 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Der Nutzer kann sein Konto jederzeit löschen.
§ 7 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Bei diesem Text handelt es sich um ein Muster, das keine individuelle Rechtsberatung ersetzt.